Netzneutralität wichtig für Meinungsfreiheit

Der US-Rechtsprofessor Tim Wu hat das Prinzip des offenen Internet als fundamental für den Erhalt demokratischer Grundwerte in der Informationsgesellschaft bezeichnet. „Die Netzneutralität ist so wichtig für die Meinungsfreiheit wie der erste Verfassungszusatz der US-Verfassung“, sagte der Jurist auf der Konferenz re:publica in Berlin. Das Prinzip des offenen Netzes sei verknüpft mit fundamentalen Fragen wie der Selbstverwirklichung von Individuen. Erstmals könne der Nutzer auf dieser Basis selbst entscheiden, welchen Informationen er sich aussetzen wolle. Das Internet sei zusammen mit dem Computer und dem Mobiltelefon eines der entscheidenden Werkzeuge, „die uns zu dem machen, was wir sind“.

Die Netzneutralität basiert laut Wu auf der „alten Idee, nicht zwischen Inhalten zu unterscheiden“. Diese finde sich etwa auch im übertragenen Sinne im Verkehrswesen, wo es in vielen Ländern allgemeine Transportverpflichtungen gebe. So dürften Taxi-Unternehmen etwa keine Kunden aufgrund ihrer Rasse oder Herkunft abweisen. Auch die allgemeinen Teile des Rechts- oder Wirtschaftssystems müssten für alle in gleichem Maße funktionieren. Entsprechende Regeln seien enorm wichtig, da sonst die Versuchung zur Zensur durch Private oder den Staat „sehr groß wird“. Ganz in diesem Sinne werde in den kommenden Jahren der Druck anwachsen, das Internet zu filtern und zu kontrollieren. mehr

Quelle: heise online | Autor: Stefan Krempf
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